Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen PfleBe (Matthias Littau, Hauptstr. 32, 78194 Immendingen; nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „PfleBe" (nachfolgend „Software"). Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „PfleBe" als webbasierte SaaS-Lösung zur Verfügung. Die Software umfasst Funktionen zur Klientenverwaltung, Dokumentation von Pflegeberatungen (§37.3 und §7a SGB XI), Rechnungsstellung, Zeiterfassung und weiteren Bereichen gemäß dem jeweils aktuellen Funktionsumfang auf pflebe.info. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Software weiterzuentwickeln und zu verändern.

§ 3 Vertragsschluss und Tarife

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs zustande. Es stehen folgende Tarife zur Verfügung:

Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise für Neukunden anzupassen. Bestehende Kunden werden mit einer Frist von mindestens 30 Tagen über Preisänderungen informiert.

§ 4 Zahlungsbedingungen und Abrechnung

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland). Stripe unterliegt eigenen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen.

• Bei monatlicher Zahlweise wird der Betrag monatlich zum Beginn des Abrechnungszeitraums fällig.
• Bei jährlicher Zahlweise wird der Jahresbetrag einmalig im Voraus fällig.
• Abonnements verlängern sich automatisch um den gewählten Zeitraum (Monat/Jahr), wenn sie nicht rechtzeitig gekündigt werden.
• Rechnungen werden per E-Mail zugestellt. Rechnungsanfragen können an rechnung@pflebe.info gerichtet werden.

§ 5 Automatische Verlängerung und Kündigung

Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern sie nicht vor Ablauf der aktuellen Periode gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich. Nach einer wirksamen Kündigung endet der Zugang zur Software mit Ablauf des bezahlten Zeitraums. Eine anteilige Rückerstattung für nicht genutzte Zeiträume erfolgt nicht, es sei denn, der Anbieter hat dies ausdrücklich schriftlich zugesagt.

§ 6 Zahlungsverzug und Sperrung

Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren, bis der ausstehende Betrag vollständig beglichen wurde. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt während einer Sperrung bestehen. Bei dauerhaftem Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

§ 7 Pflichten des Kunden

• Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben.
• Der Kunde ist verantwortlich für die rechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der Software (insbesondere Klientendaten).
• Der Kunde stellt sicher, dass er die notwendigen Einwilligungen der betroffenen Personen für die Datenverarbeitung eingeholt hat.
• Der Kunde darf die Software nicht für rechtswidrige Zwecke nutzen.

§ 8 Verfügbarkeit und Support

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Software von mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt an, ausgenommen geplante Wartungsarbeiten. Supportanfragen können per E-Mail an support@pflebe.info gerichtet werden. Ein Anspruch auf einen bestimmten Reaktionszeitraum besteht nicht, es sei denn, dies ist vertraglich schriftlich vereinbart.

§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Datenschutzerklärung (pflebe.info/datenschutz). Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter (z. B. Klientendaten) über die Software verarbeitet, ist der Kunde der Verantwortliche im Sinne der DSGVO. Auf Anfrage schließt der Anbieter mit dem Kunden einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe; Stripe handelt insoweit als eigenständiger Verantwortlicher für die Zahlungsdaten.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit von Dokumentationen, die der Kunde mit der Software erstellt hat.

§ 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Der Kunde wird per E-Mail über Änderungen informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

§ 14 Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
E-Mail: info@pflebe.info
Support: support@pflebe.info
Rechnungen: rechnung@pflebe.info